Unsere Antwort auf existenzielle Probleme: Existenzgeld
Unabhängig von Nationalität, Geschlecht und Familienstand und ohne Arbeitszwang fordern wir monatlich 1.500 DM zuzüglich Warmmiete als Aufenthaltsgeld. Jede wesentliche Verbesserung gegenüber der Sozialhilfe ist ein guter Schritt in diese Richtung.
Das Existenzgeld ist eine solidarische Grenze
gegen Verarmung, Ausgrenzung und Ausbeutung –
ein de facto Mindestlohn, unter dem niemand arbeiten muss!
Existenzgeld ist der Stich, der Ungerechtigkeit in Frage stellt
dass Einkommen und soziale Teilhabe ausschließlich mit Lohnarbeit verbunden sind, obwohl immer weniger Menschen eine bekommen können,
dass die Arbeit, ohne die eine Gesellschaft nicht existieren könnte, wie Hausarbeit, Kindererziehung, Wiederherstellung der Arbeit, überhaupt nicht bezahlt wird, obwohl sie einen größeren Anteil als Lohnarbeit hat,
dass die „Bewertung“ eines Menschen allein durch seine Lohnarbeit, sein Einkommen und seinen Konsum bestimmt wird, obwohl dies eher zu Konkurrenz, Rücksichtslosigkeit und Gewalt zwischen Menschen als zu Solidarität, gegenseitiger Hilfe und Toleranz führt.
Wir möchten noch einmal darauf hinweisen: Diese Gesellschaft ist nicht ärmer, sondern reicher geworden. Wir sprechen heute nicht von einer Knappheitskrise wie nach dem Zweiten Weltkrieg, als es zu wenig Nahrung, zu wenig Lebensraum und zu wenig Kleidung gab. Wir haben eine Krise des Reichtums: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war 1990 doppelt so hoch wie 1970, heute ist diese Gesellschaft doppelt so reich wie vor zwanzig Jahren! Und doch gab es noch nie so viele Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Arme wie heute. Die Krise ist somit eine Verteilungskrise von Einkommen und Arbeit. Aber das Programm der sozialen Umverteilung dieses Reichtums besteht seit zwanzig Jahren: Immer weniger Arbeiter zahlen immer mehr Steuern und Sozialversicherungsbeiträge und schaufeln die produzierten Werte an die Reichen, die immer weniger Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zahlen, aber Immer mehr Menschen legen sich ab. Wirtschafts- und Sozialpolitik wird seit zwanzig Jahren auf Kosten der Entlassenen, Arbeitslosen, Armen und Ausgegrenzten betrieben. Eine weitere Minderung unseres Einkommens lehnen wir ab.
Die Fakten
Der Lohnanteil liegt Mitte der 1990er Jahre unter dem Niveau der 1970er Jahre, während die Nettokapitalrendite deutlich über dem Durchschnitt liegt.
-angepasst.
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